Flüchtlinge

Mit der Zunahme flüchtlings- und asylpolitischer Fragen hat sich in den vergangenen Jahren ein breites Arbeitsfeld beim Landesintegrationsrat etabliert, das durch den Arbeitskreis „Flüchtlinge“ im Vorstand geleitet wird.

Arbeit auf Landesebene

Ausgehend von einer teils prekären Unterbringungssituation und den Misshandlungsvorfällen in einigen Flüchtlingsunterkünften, welche den Landesintegrationsrat im Herbst 2014 dazu veranlassten, in einem Positionspapier ein Umdenken bei der Aufnahme von Flüchtlingen und konsequentes Vorgehen gegen Rassismus zu fordern, rückte die Aufgabe der Integration von Schutzsuchenden zunehmend in den Fokus. „Flüchtlinge Willkommen! und dann? – Bildungschancen von Asylsuchenden in NRW“ als ein zentraler Faktor erfolgreicher Integration war daher der Titel einer landesweiten Informationsveranstaltung im November 2015, die der Landesintegrationsrat gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung NRW und dem Flüchtlingsrat NRW durchführte.

Als wichtiger Ansprechpartner der Landesregierung und des Parlaments bei der Erfüllung der Integrationsaufgaben im Land Nordrhein-Westfalen wird der Landesintegrationsrat regelmäßig bei Fragen der Flüchtlingsintegration einbezogen. Zuletzt nutzte er im April 2016 die Sachverständigen-Anhörung im Landtag NRW zum „Integrationsplan“ für gelingende Integration von Flüchtlingen, um unter anderem anzumahnen, die Menschen weniger als Gefahr wahrzunehmen und sicherheitspolitische Aspekte in den Mittelpunkt zu stellen und vielmehr auf die Chancen durch die zu uns Geflüchteten und die Ausschöpfung ihrer Potentiale zu setzen.

Seit Februar 2015 nimmt der Landesintegrationsrat an der regelmäßig stattfindenden „Dialogveranstaltung zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik“ der Landesregierung teil und hat gemeinsam mit Vertretern anderer NGOs und der Landesregierung ein Eckpunktepapier zur Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen verabschiedet. Der Landesintegrationsrat war bis zur Landtagswahl in NRW im Mai 2017 in Arbeitskreisen an der Weiterentwicklung des Eckpunktepapiers und der Formulierung von Handlungsempfehlungen beteiligt.

Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2017 kritisierte der Landesintegrationsrat in einer Pressemitteilung die Abschottung Europas und die ständigen Verschärfung der Asylgesetzgebung sowie die zunehmende Kriminalisierung bestimmter Flüchtlingsgruppen. „Die Angst vor rechten Wählern sollte nicht die Flüchtlings- und Integrationspolitik bestimmen. Was unser Land benötigt, ist Optimismus und eine gelebte Willkommenskultur“, heiß es in der Pressemitteilung. Zum deutschlandweiten Flüchtlingstag am 29. Septemer 2017 forderte der Landesintegrationsrat NRW angesichts der Wahlerfolge von Rechtspopulisten „ein Klima des Willkommenheißens, Integrationsangebote für alle Flüchtlinge und sachliche Lösungsvorschläge für Probleme“.

Arbeit vor Ort

Das Thema Flüchtlinge beschäftigt den Landesintegrationsrat NRW nicht nur auf Landesebene. Die Berichte der Integrationsräte in Mitgliederversammlung, Hauptausschusssitzung und Vorsitzendentreffen zur Arbeit vor Ort sowie die Ergebnisse einer im Sommer 2017 durchgeführte Umfrage machen deutlich, dass die Unterbringung und die Integration von Flüchtlingen eines der bestimmenden Themen der Integrationsräte geworden ist. Aus den Rückmeldungen lässt sich ableiten, dass nahezu alle Integrationsräte das Thema regelmäßig oder zumindest öfters auf ihrer Tagesordnung haben und von der Verwaltung über die aktuelle Situation der Flüchtlinge in der jeweiligen Kommune informiert werden. Viele Integrationsräte sind in die örtlichen Strukturen wie z.B. Runde Tische zur Organisation der Flüchtlingsaufnahme eingebunden und einige haben weitere Initiativen über Unterkunftsbesichtigungen, Begegnungen, Arbeitskreise, Anträge und Anfragen ergriffen.
Der Landesintegrationsrat hat das große Interesse der Integrationsräte am Thema „Flüchtlinge“ immer wieder in seinen Gremiensitzungen berücksichtigt und die kommunale Arbeit durch die Erstellung von Musteranfragen für den Bereich Kinder und jugendliche Flüchtlinge unterstützt.

Alle Aktivitäten des Landesintegrationsrates zum Thema „Flüchtlinge“: